Extremismus – Bedeutung und Erklärung

Ständig werden wir in den Medien mit dem Begriff „Extremismus“ konfrontiert. Doch was versteht man eigentlich unter dem Ausdruck? Wo liegen die Unterschiede des Rechts- und Linksextremismus? Und wie ist die aktuelle Lage in Deutschland? Im Folgenden haben wir euch die wichtigsten Fakten zusammengestellt.

Politische Extremisten verfolgen das Ziel, den demokratischen Verfassungsstaat abzuschaffen. Sie stellen sich somit gegen die Grundprinzipien des Mehrparteiensystems, der Pluralität der Interessen und das Recht auf Opposition. Des Weiteren lehnen sie sowohl gesellschaftliche Vielfalt als auch Toleranz und Offenheit kategorisch ab.

Der Begriff des Extremismus löste nach den ersten zwei Jahrzehnten der Bundesrepublik Deutschland den Begriff des Radikalismus ab, der heute allerdings immer noch als Synonym verwendet wird. Als radikal gelten die Menschen, die zu extremen Denk- und Handlungsweisen neigen und die gesellschaftliche Probleme bzw. Konflikte bereits „an der Wurzel (lat. radix)“ behandeln wollen. Der große Unterschied zum Extremismus liegt jedoch darin, dass der Radikalismus weder den demokratische Verfassungsstaat noch dessen Grundprinzipien beseitigen will.

Extremismus lässt sich in verschiedene Formen unterteilen. Hierbei kann man nach der Art der eingesetzten Mittel und nach politischen Zielen unterscheiden. Personen, die politische Gewalt systematisch einsetzen, werden als Terroristen bezeichnet. Dabei gilt allerdings festzuhalten, dass die Anwendung von Gewalt kein eindeutiges Kriterium darstellt, um Extremismus von Demokratie abzugrenzen: Wer Gewalt zur Durchsetzung politischer Ziele ausübt, ist ein Extremist; aber nicht jeder, der keine Gewalt anwendet, muss schon ein Anhänger des demokratischen Verfassungsstaates sein (aus Bundeszentrale für politische Bildung).

Hinsichtlich der politischen Ziele unterscheidet man Rechtsextremismus, Linksextremismus und religiösen Fundamentalismus, insbesondere Islamismus. Rechtsextremismus zeichnet sich vor allem durch die Auffassung aus, dass die Zugehörigkeit zu einer Nation oder Rasse über den Wert eines Menschen entscheidet. Das Weltbild der Rechtsextremen ist daher stark durch nationalistische und rassistische Anschauungen geprägt, die häufig in Fremdenfeindlichkeit enden. Der Wert eines Menschen richtet sich laut der rechtsextremistischen Auffassung nach der Zugehörigkeit zu einer Nation oder einer bestimmten Rasse. Daher verfolgen die Rechtsextremisten beispielsweise das Ziel, die im Grundgesetz festgeschriebene fundamentale Gleichheit der Menschen und die universell geltenden Menschenrechte abzuschaffen. Auch der Antisemitismus (Diskriminierung und Verleumdung von Juden) ist ein elementarer Bestandteil dieser Ideologie.

Linksextremismus hingegen ist durch revolutionär- marxistische oder anarchistische Vorstellungen gekennzeichnet. Hierbei streben Anhänger dieser Vorstellung ein sozialistisches bzw. kommunistisches System oder eine „herrschaftsfreie“ Gesellschaft an, um das kapitalistische System zu überwinden. Islamismus bezeichnet alle politischen Auffassungen und Handlungen, die im Namen des Islam eine allein religiös legitimierte Gesellschafts- und Staatsordnung anstreben.

In Deutschland ist der organisierte Linksextremismus nach dem Zusammenbruch der DDR und des damit „real existierenden Sozialismus“ in eine schwere Krise geraten. Aktuell zählt der Verfassungsschutz nur noch 27.700 Personen zu den Linksextremen. 1998 gehörten noch ungefähr 35.000 Personen diesem Lager an.

Eine besondere Rolle spielt in diesem Zusammenhang die Partei „DIE LINKE“, die 2007 aus der Verschmelzung von Linkspartei.PDS und WASG hervorging. Aktuell wird „DIE LINKE“, wie bereits die Linkspartei.PDS, vom Verfassungsschutz beobachtet. Begründet wird dieses Vorgehen durch den Bundesverfassungsschutz wie folgt: „Die Partei „DIE LINKE“ sammelt unter dem Begriff „Pluralismus“ u.a. solche „linken“ Kräfte, welche das Ziel einer grundlegenden Veränderung der bisherigen Staats- und Gesellschaftsordnung verfolgen. Die Partei bietet nach wie vor ein ambivalentes Erscheinungsbild. Einerseits setzt sie darauf, in der Öffentlichkeit als reformorientierte, neue linke Kraft wahrgenommen zu werden, andererseits liegen nach wie vor zahlreiche Anhaltspunkte für linksextremistische Bestrebungen in der Partei vor, insbesondere die umfassende Akzeptanz von offen extremistischen Zusammenschlüssen in ihren Reihen. Diese Bewertung hat der 6. Senat des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG) in Leipzig in einem Klageverfahren eines Abgeordneten der Partei gegen die Bundesrepublik Deutschland mit Urteil vom 21. Juli 2010 in letzter Instanz bestätigt und daraus resultierend die Rechtmäßigkeit und Erforderlichkeit der Beobachtung der Partei durch das BfV festgestellt.“

Aber auch die verschiedenen Richtungen des Rechtsextremismus konnten nicht, wie damals erhofft, von der Wiedervereinigung profitieren. Die aktuellen Zahlen des Verfassungsschutzes lassen auch hier einen deutlichen Rückgang erkennen. So zählen momentan 21.700 Personen zum rechtsextremen Lager, 1998 lag diese Zahl noch bei knapp 55.000 Personen. Auch die Mitgliederzahlen der NPD (Nationaldemokratische Partei Deutschland) sind weiterhin rückläufig. Aktuell sind nur noch 5500 Personen in Deutschland Mitglieder in dieser Partei. Im Jahr 2012 waren es noch 6000.

Ein Projekt der Jungen Journalisten Saar e.V.