Extremismus — Bedeutung und Erklärung

Ständig wer­den wir in den Medi­en mit dem Begriff „Extrem­is­mus“ kon­fron­tiert. Doch was ver­ste­ht man eigentlich unter dem Aus­druck? Wo liegen die Unter­schiede des Rechts- und Link­sex­trem­is­mus? Und wie ist die aktuelle Lage in Deutsch­land? Im Fol­gen­den haben wir euch die wichtig­sten Fak­ten zusam­mengestellt.

Poli­tis­che Extrem­is­ten ver­fol­gen das Ziel, den demokratis­chen Ver­fas­sungsstaat abzuschaf­fen. Sie stellen sich somit gegen die Grund­prinzip­i­en des Mehrparteien­sys­tems, der Plu­ral­ität der Inter­essen und das Recht auf Oppo­si­tion. Des Weit­eren lehnen sie sowohl gesellschaftliche Vielfalt als auch Tol­er­anz und Offen­heit kat­e­gorisch ab.

Der Begriff des Extrem­is­mus löste nach den ersten zwei Jahrzehn­ten der Bun­desre­pub­lik Deutsch­land den Begriff des Radikalis­mus ab, der heute allerd­ings immer noch als Syn­onym ver­wen­det wird. Als radikal gel­ten die Men­schen, die zu extremen Denk- und Hand­lungsweisen neigen und die gesellschaftliche Prob­leme bzw. Kon­flik­te bere­its “an der Wurzel (lat. radix)” behan­deln wollen. Der große Unter­schied zum Extrem­is­mus liegt jedoch darin, dass der Radikalis­mus wed­er den demokratis­che Ver­fas­sungsstaat noch dessen Grund­prinzip­i­en beseit­i­gen will.

Extrem­is­mus lässt sich in ver­schiedene For­men unterteilen. Hier­bei kann man nach der Art der einge­set­zten Mit­tel und nach poli­tis­chen Zie­len unter­schei­den. Per­so­n­en, die poli­tis­che Gewalt sys­tem­a­tisch ein­set­zen, wer­den als Ter­ror­is­ten beze­ich­net. Dabei gilt allerd­ings festzuhal­ten, dass die Anwen­dung von Gewalt kein ein­deutiges Kri­teri­um darstellt, um Extrem­is­mus von Demokratie abzu­gren­zen: Wer Gewalt zur Durch­set­zung poli­tis­ch­er Ziele ausübt, ist ein Extrem­ist; aber nicht jed­er, der keine Gewalt anwen­det, muss schon ein Anhänger des demokratis­chen Ver­fas­sungsstaates sein (aus Bun­deszen­trale für poli­tis­che Bil­dung).

Hin­sichtlich der poli­tis­chen Ziele unter­schei­det man Recht­sex­trem­is­mus, Link­sex­trem­is­mus und religiösen Fun­da­men­tal­is­mus, ins­beson­dere Islamis­mus. Recht­sex­trem­is­mus zeich­net sich vor allem durch die Auf­fas­sung aus, dass die Zuge­hörigkeit zu ein­er Nation oder Rasse über den Wert eines Men­schen entschei­det. Das Welt­bild der Recht­sex­tremen ist daher stark durch nation­al­is­tis­che und ras­sis­tis­che Anschau­un­gen geprägt, die häu­fig in Frem­den­feindlichkeit enden. Der Wert eines Men­schen richtet sich laut der recht­sex­trem­istis­chen Auf­fas­sung nach der Zuge­hörigkeit zu ein­er Nation oder ein­er bes­timmten Rasse. Daher ver­fol­gen die Recht­sex­trem­is­ten beispiel­sweise das Ziel, die im Grundge­setz fest­geschriebene fun­da­men­tale Gle­ich­heit der Men­schen und die uni­versell gel­tenden Men­schen­rechte abzuschaf­fen. Auch der Anti­semitismus (Diskri­m­inierung und Ver­leum­dung von Juden) ist ein ele­mentar­er Bestandteil dieser Ide­olo­gie.

Link­sex­trem­is­mus hinge­gen ist durch rev­o­lu­tionär- marx­is­tis­che oder anar­chis­tis­che Vorstel­lun­gen gekennze­ich­net. Hier­bei streben Anhänger dieser Vorstel­lung ein sozial­is­tis­ches bzw. kom­mu­nis­tis­ches Sys­tem oder eine „herrschafts­freie“ Gesellschaft an, um das kap­i­tal­is­tis­che Sys­tem zu über­winden. Islamis­mus beze­ich­net alle poli­tis­chen Auf­fas­sun­gen und Hand­lun­gen, die im Namen des Islam eine allein religiös legit­imierte Gesellschafts- und Staat­sor­d­nung anstreben.

In Deutsch­land ist der organ­isierte Link­sex­trem­is­mus nach dem Zusam­men­bruch der DDR und des damit „real existieren­den Sozial­is­mus“ in eine schwere Krise ger­at­en. Aktuell zählt der Ver­fas­sungss­chutz nur noch 27.700 Per­so­n­en zu den Link­sex­tremen. 1998 gehörten noch unge­fähr 35.000 Per­so­n­en diesem Lager an.

Eine beson­dere Rolle spielt in diesem Zusam­men­hang die Partei „DIE LINKE“, die 2007 aus der Ver­schmelzung von Linkspartei.PDS und WASG her­vorg­ing. Aktuell wird „DIE LINKE“, wie bere­its die Linkspartei.PDS, vom Ver­fas­sungss­chutz beobachtet. Begrün­det wird dieses Vorge­hen durch den Bun­desver­fas­sungss­chutz wie fol­gt: „Die Partei “DIE LINKE” sam­melt unter dem Begriff “Plu­ral­is­mus” u.a. solche “linken” Kräfte, welche das Ziel ein­er grundle­gen­den Verän­derung der bish­eri­gen Staats- und Gesellschaft­sor­d­nung ver­fol­gen. Die Partei bietet nach wie vor ein ambiva­lentes Erschei­n­ungs­bild. Ein­er­seits set­zt sie darauf, in der Öffentlichkeit als refor­mori­en­tierte, neue linke Kraft wahrgenom­men zu wer­den, ander­er­seits liegen nach wie vor zahlre­iche Anhalt­spunk­te für link­sex­trem­istis­che Bestre­bun­gen in der Partei vor, ins­beson­dere die umfassende Akzep­tanz von offen extrem­istis­chen Zusam­men­schlüssen in ihren Rei­hen. Diese Bew­er­tung hat der 6. Sen­at des Bun­desver­wal­tungs­gerichts (BVer­wG) in Leipzig in einem Klagev­er­fahren eines Abge­ord­neten der Partei gegen die Bun­desre­pub­lik Deutsch­land mit Urteil vom 21. Juli 2010 in let­zter Instanz bestätigt und daraus resul­tierend die Recht­mäßigkeit und Erforder­lichkeit der Beobach­tung der Partei durch das BfV fest­gestellt.“

Aber auch die ver­schiede­nen Rich­tun­gen des Recht­sex­trem­is­mus kon­nten nicht, wie damals erhofft, von der Wiedervere­ini­gung prof­i­tieren. Die aktuellen Zahlen des Ver­fas­sungss­chutzes lassen auch hier einen deut­lichen Rück­gang erken­nen. So zählen momen­tan 21.700 Per­so­n­en zum recht­sex­tremen Lager, 1998 lag diese Zahl noch bei knapp 55.000 Per­so­n­en. Auch die Mit­gliederzahlen der NPD (Nation­aldemokratis­che Partei Deutsch­land) sind weit­er­hin rück­läu­fig. Aktuell sind nur noch 5500 Per­so­n­en in Deutsch­land Mit­glieder in dieser Partei. Im Jahr 2012 waren es noch 6000.

Ein Projekt der Jungen Journalisten Saar e.V.